Bekanntmachung der Stadtratssitzung am 22.12.2020

Hinweis:
Aufgrund der Beschlussunfähigkeit des Stadtrates zur Sitzung am 17.12.2020 wird die Sitzung am 22.12.2020 als zweite Sitzung durchgeführt. Gemäß § 39 Abs. 3 S. 1 SächsGemO ist zu dieser zweiten Sitzung der Stadtrat mit der Anwesenheit von drei Mitgliedern beschlussfähig.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Colditz findet

am Dienstag, den 22.12.2020 um 19:00 Uhr
in der Aula der Oberschule Colditz, 04680 Colditz statt.
Die Sitzung ist öffentlich.

Hinweis: Laut Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung besteht nunmehr auch in kommunalen Gremiensitzungen die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1.   Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2.   Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3.    Einwohnerfragestunde - entfällt -
4.    Bestellung des Schriftführers durch den Bürgermeister, Festlegung der Unterzeichner für das Protokoll
durch den Stadtrat und Abstimmung zur Tagesordnung
5.    Protokollkontrolle der letzten Sitzung vom 19.11.2020
6.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung
7.    Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters
8.    Aktuelle Informationen durch den Bürgermeister  - entfällt -
9.    Bürgeranhörung zu Themen der Tagesordnung
10.  Hochwasserschadensbeseitigung 2013, Ident-Nr. 4522 - NT 4 Vergabe der Planungsleistung zur
Erneuerung / Umverlegung der Trinkwasserleitung
11.   Vergabe der Bauleistung - Los 26-1 Erneuerung Außentreppe- für das Bauvorhaben Modernisierung Rathaus Markt 1 in Colditz
12.   Vergabe Nachtrag 04 der Bauleistung - Los 08: Dachdeckerarbeiten - für das Bauvorhaben
Modernisierung Rathaus Markt 1 in Colditz
13.   Überführung des Fördergebietes "Stadtkern" Colditz aus dem Programm "KSP" in das Programm
"Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)"  - entfällt -
14.   Kooperationsvereinbarung - Demographische Entwicklung und Strukturwandel im ländlichen Raum zur Weiterentwicklung der alten Brauerei in Colditz  - entfällt -
15.   Umbau Feuerwehrgerätehaus Erlbach im OT Raschütz (1. BA) - Vergabe Los 1 Maurer- und
Putzarbeiten
16.   Umbau Feuerwehrgerätehaus Erlbach im OT Raschütz (1. BA) - Vergabe Los 4 Fliesen-, Bodenbelags-und Malerarbeiten
17.   Umbau Feuerwehrgerätehaus Erlbach im OT Raschütz (1. BA) - Vergabe Los 5 Elektroinstallation

18.   Umbau Feuerwehrgerätehaus Erlbach im OT Raschütz (1. BA) - Vergabe Los 7 Heizung und Sanitär

19.   5. Änderung des Bebauungsplans Colditz "Gewerbe- und Wohngebiet" -Abwägung zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 2-4 BauGB   - entfällt -
20.   Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Colditz "Gewerbe- und Wohngebiet" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. §§ 2, 13a BauGB                                            - entfällt -
21.   Gewährung eines Zuschusses an die Colditzer Stadt, Land, Schloss gGmbH für das Wirtschaftsjahr 2021
22.   Interims-Betriebsführung des Waldbades Colditz im Jahr 2021
23.    Beitritt zum Verein Tafel Muldental e.V.                                                                              - entfällt -
24.   Aufnahme in das Straßenbestandsverzeichnis sowie Widmung gem. § 6 Sächsisches Straßengesetz -
Erllner Gartenweg
25.   Aufnahme in das Straßenbestandsverzeichnis sowie Widmung gem. § 6 Sächsisches Straßengesetz -
Erllner Polderweg
26.   Aufnahme in das Straßenbestandsverzeichnis sowie Widmung gem. § 6 Sächsisches Straßengesetz -
"Zu den Erllner Muldewiesen"
27.   Verkauf von Grund und Boden im Wohngebiet der Stadt Colditz, Holzwickeder Straße, Flurstück 850/46
der Gemarkung Colditz                                                                                         - entfällt -

28.   Verkauf von Grund und Boden der Stadt Colditz, Teilfläche des Flurstückes 262 der Gemarkung Colditz
 -entfällt -
 29.   Anfragen der Stadträte - entfällt -